Die soziale Frage

Im Nachgang zur Wahl des Europäischen Parlaments 2019 stellen sich manche Menschen viele Fragen. Andere sind weniger verwundert über das Ergebnis, da man anhand von Prognosen darauf vorbereitet war. Erstaunlich bleiben dennoch der Überflug der Grünen, das langsame Verblassen der Wirksamkeit der CDU/CSU und der krachende Aufschlag der SPD auf dem Boden der Realität.

Wir, DIE LINKE, haben es nicht geschafft, einen Zuwachs in dem Maße hinzulegen, den wir angestrebt haben. Wir stellen uns dazu viele Fragen, sind bereits zu diversen schlüssigen Antworten gelangt und machen uns nun daran, noch deutlicher herauszuarbeiten, wofür wir stehen und wie wir unser Land verändern wollen, um gerade in einer ganz entscheidenden Sache voranzukommen.

Hervorgehoben sei hier die soziale Frage, die uns wie kaum ein anderes Thema beschäftigt und umtreibt. Ein Themenkomplex, der in seinen Auswirkungen Einwohner*innen unmittelbar angeht. Die Härten des Kapitalismus treffen viele Menschen wie ein Vorschlaghammer und zerlegen Hoffnungen, Perspektiven und Existenzen. Immer weniger Menschen finden darin Sicherheit.

Langfristig, so hört man es von vielen klugen Köpfen auf dieser Welt, bleibt uns nur die Option, einen Systemwandel durchzuführen. Immer mehr Menschen hier beschreiben diese Möglichkeit für uns als den Weg eines in Teilen neu definierten, demokratischen Sozialismus. Wer an dieser Stelle vor Angst und Schrecken zusammenzuckt, sollte sich die Geschichte unbedingt bis zum Ende durchlesen.

Der Kapitalismus begünstigt die Zuspitzung der Verteilung des Vermögens in einer Bevölkerung, bis eine maximale Schieflage erreicht ist. Sehr wenige Menschen haben dann fast alles, was sich zu besitzen lohnt. Sehr viele Menschen mehr haben davon fast nicht mehr. Geht das immer so weiter, scheint eine blanke Eskalation unvermeidlich – es sei denn, man beugt dieser rechtzeitig vor.

Wenn wir jetzt die Weichen für eine gerechtere Verteilung des Wohlstands stellen, schaffen wir die Grundlage für eine Zukunft, in der wir auf die soziale Frage eine Antwort finden werden. Tun wir das nicht, wird es sein wie beim Klimaschutz – wir müssten den Ereignissen hinterher rennen und versuchen, unter Druck noch irgendwas zu retten, weil wir es vorher wissentlich versäumt haben.

Nur, wenn sich ein überparteilicher Wille formiert, das Thema ernsthaft, frei von ideologischen Hemmungen und mit dem Ziel des miteinanders statt gegeneinanders anzugehen, kann dieses Vorhaben mehrheitlich umgesetzt werden. Nur, wenn wir akzeptieren, das Geld nicht mehr über alles andere zu stellen. Die Menschen sind nicht Eigentum des Kapitals – es ist anders herum.

DIE LINKE wird die soziale Frage immer wieder stellen und für ein gerechteres System kämpfen, als wir es heute haben. Wenn sich genügend kluge Köpfe finden und zusammentun, wird es auch am richtigen Plan nicht scheitern. Doch am Ende ist entscheidend, dass der Wille da ist. Dass sich über unsere Partei hinaus Menschen ermutigt fühlen, mit uns gemeinsam diese Frage zu beantworten.

Ein Kommentar aus der Reihe Immer wieder sonntags von Frank Ramson zur sozialen Frage, 02.06.19.