Veranstaltung: Uploadfilter stoppen!

Zurzeit übernehmen Großkonzerne immer größere Teile des Internets und gleichzeitig weitet der Staat die Überwachung der User_innen aus. DIE LINKE will nicht, dass Großkonzerne durch die Aufhebung der Netz- neutralität einen schnelleren und somit privilegierten Zugang zum Inter- net erhalten. Stattdessen wollen wir den Open Source Gedanken fördern und Wissen möglichst frei zugänglich machen und Internetkonzerne viel stärker besteuern.
Die gerade beschlossene Urheberrechtsreform, die dazu führen wird, dass Uploadfilter verbindlich eingeführt werden sollen, ist ein Skandal. Sie schützt die Rechte von Urheber_innen nicht und wird dazu führen, dass Beiträge, die zitieren oder parodieren und keine Urheberrechtsverletzung, sondern berechtigte Meinungs-, Kunst-, Wissenschafts- und Medienfreiheit sind, durch automatische Filter gesperrt werden. Diese „Zensurmaschinen“ sollen auch für den Kampf gegen terroristische Inhalte im Netz eingesetzt werden. Sie zensieren nicht nur, sondern können sich zu einer Überwachungsinfrastruktur weiterentwickeln. Derartige „Regulationen“, die Grundrechte nicht mehr garantieren, lehnen wir entschieden ab.

Martina Michels, Mitglied des Europäischen Parlaments sowie Listenplatz 5 auf der Bundesliste der LINKEN zur Europawahl und Marianne Kolter, Landessprecherin in Schleswig-Holstein und Platz 9 der Liste wollen mit Euch über die Digitalisierung in der EU diskutieren und überlegen, wie ein freies Internet erhalten und zugleich große Plattformen besser reguliert werden können.

Kommt gerne vorbei!