Frauenpolitik – Kreisverband Pinneberg

Der „219a-Kompromiss“: Zeichen der Schwäche und des Opportunismus der SPD

13. Dezember 201816. Dezember 2018 Klaus-Dieter Brügmann

„Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten: Opposition und Ärzte haben die geplante Reform des Paragrafen 219a zu Abtreibungen

Meldungen aus dem Landesverband

DIE LINKE: Ökologisch verträglich, sozial gerecht und ökonomisch tragfähig
von Thomas Möhring am 10. Januar 2019 um 10:08
DIE LINKE: Ökologisch verträglich, sozial gerecht und ökonomisch tragfähig Mit einem Parteitag startete DIE LINKE. Lübeck in das neue Jahr 2019. Über 30 Mitglieder hatten sich am Sonntag in der Hundestraße eingefunden. In einer kämpferischen Rede gab die Vorsitzende Katjana Zunft die politische Richtung für ihre Partei für das kommende Jahr vor: DIE LINKE muss… Weiterlesen […]
Lübeck: “Sozial”senator verhindert Kältebus
von Thomas Möhring am 17. Dezember 2018 um 10:29
Kältebus: DIE LINKE erwarten Antworten Mit großer Verärgerung hat DIE LINKE die Bekanntgabe des Sozialsenators zur Kenntnis genommen, auf die vom Sozialausschuss gewünschte Umsetzung eines Kältebus-Konzeptes für Lübeck zu verzichten. Gemeinsam mit Grünen und Unabhängigen hatte DIE LINKE daher auf die Einberufung einer Sondersitzung des Sozialausschusses gedrängt, die nun am kommenden Mittwoch stattfinden wird. “Wir empfinden das… Weiterlesen […]
UND TSCHÜS! EUGH-URTEIL ZUR FINANZIERUNG DER FESTEN FEHMARNBELTQUERUNG
von Thomas Möhring am 13. Dezember 2018 um 13:50
UND TSCHÜS! EUGH-URTEIL ZUR FINANZIERUNG DER FESTEN FEHMARNBELTQUERUNG Vor gut drei Jahren hat Scandlines vor dem EuGH Klage gegen die Finanzierung des Bauprojektes erhoben. Heute Vormittag hat das Gericht in Brüssel sein Urteil gesprochen. Demnach sind die von Dänemark abgegebenen staatlichen Garantien für Planung, Bau und Betrieb des Bauprojektes nicht rechtens und die europäische Kommission… Weiterlesen […]