Mitgliederbeteiligung und Politik vor Ort

Konstruktive Diskussionen und Aufrufe – der Kreisvorstand lud Ende September zur Mitgliederversammlung

Von Olaf Präger

Wie sind die Entwicklungen des Linke-Kreisverbandes Pinneberg einzuschätzen? Auf welche Weise können wir die vielen neuen Mitglieder, die während des Wahlkampfes den Weg zum Kreisverband gefunden haben, besser ins Verbandsleben einbeziehen und aktivieren? Welche Rolle könnte eine neue Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik dabei spielen.

Diese und weitere Themen wurden am 28. September auf der 2. Mitgliederversammlung im Kranhaus Elmshorn aufgerufen und diskutiert.

Bilanz des Kreisvorstands und Ausblick
Unsere Kreisvorstandssprecherin Marianne Kolter freute sich über die personelle Verstärkung des Kreisverbandes – fast eine Verdreifachung! Überhaupt hatte sie und wohl alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer vom Januar und Februar eine freundlichere Stimmung an den Infoständen und in Veranstaltungen von Seiten der Besucherinnen und Besucher erlebt. Der Landesverband konnte aufgrund des Wahlergebnisses statt eines nun zwei Mitglieder in den Bundestag schicken. Der Kreisverband möge versuchen, Tamara Mazzi (MdB) für Aktionen im Kreisverband einzuplanen, wünschte Marianne. Dennoch blieb ein Problem ungelöst: „Warum gelingt es uns noch nicht ausreichend, die meisten neuen Mitglieder für Aktionen der Partei zu gewinnen?“ Diese Frage bot nach Mariannes Rede immer wieder Stoff für Diskussionen. In diesem Zusammenhang sei auf eine Umfrage verwiesen, die Karin Kunkel, ebenfalls Kreissprecherin, ein paar Tage vor der Mitgliederversammlung versandt hat und die bis zum MV-Termin fast unbeantwortet blieb. Allerdings sei es auch nicht leicht für neue Mitglieder, ein Betätigungsfeld zu finden, warf jemand ein und bemängelte, dass der Kreisvorstand zu wenig Initiative in dieser Frage zeige. Jürgen Brüggemann aus Elmshorn hielt dagegen. Wer wissen will, wie sie/er sich im Kreisverband einbringen kann, besucht als erstes die MV. Ein berechtigter Einwand, war sie doch noch nicht einmal beschlussfähig.

Eigene Themen und Gedanken hervorheben
Zurück zu Mariannes Rede. Angemahnt hat sie, dass wir „als Linke vor Ort eigene Themen setzen“ müssen. Es dürfe nicht so wirken als herrsche ein Kuschelkurs gegenüber den anderen Parteien im Stadtrat und Kreistag.
Themen könnten sein: Müllproblem in Hainholz, schleppende Bahnhofsanierung in Pinneberg, der geplante Ausbau der A23 und A20, Krankenhäuser Pinneberg und Elmshorn.

Vieles hängt an Finanzen
René König, Schatzmeister im Kreisvorstand, gab den Finanzbericht zum besten und schlussfolgerte: So erfreulich die steigende Mitgliederzahl auch ist, so schwierig werde es sein, die Neuen zu halten und einzubeziehen.
Für Bildungsarbeit, weitere Veranstaltungen und die kommenden Wahlkämpfe einschließlich Plakate müsse Geld eingeplant werden. Eine weitere Baustelle sieht er in der Aktualisierung der Technik im Büron. Außerdem will er sich für die Qualifizierung der SocialMedia- und Öffentlichkeitsarbeit einsetzen.

Was ist noch passiert auf der Mitgliederversammlung?
Olaf Präger aus Pinneberg stellte ein Konzept für die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik vor. Hintergrund ist die schwache Repräsentanz der Partei im Kreistag. Bei den Wahlen 2023 verlor Die Linke dort einen Sitz. Seitdem halten Karin Kunkel und René König als Einzelabgeordnete dort die Stellung. Ziel dieser AG ist es, die beiden in ihrer Arbeit für den Kreistag zu unterstützen, für sie zu recherchieren, mit ihnen Sitzungen und Auftritte vorzubereiten, ihnen zum Beispiel in Einwohnerfragestunden Vorlagen zu liefern und sie in der Öffentlichkeitsarbeit zu helfen.
Ganz nebenbei können die künftigen AG-Mitglieder die Arbeit im Kreistag und die Abläufe und Formalien in den Ausschüssen kennenlernen. René König stellte es so dar: „Die AG ist der Versuch, eine Kreistagsfraktion zu gründen, ohne Fraktion zu sein.“
Dabei stellte der Kreisvorstand klar, dass eine Mitarbeit in der AG nicht dazu verpflichtet, für Die Linke-Liste 2028 zur Verfügung zu stehen. Aber „natürlich ist der Mehrwert, nach der nächsten Kommunalwahl über eine Kreistagsfraktion zu verfügen, wichtig für den Kreisverband und die Fraktionen in den Orten“, machte Marianne deutlich. Zum Konzept der AG»

Zeit für ein Fazit
Hatte diese Mitgliederversammlung – wenn auch nicht beschlussfähig – ein Ergebnis? Wohl schon. Gewisse Grundlagen für die künftige Arbeit im Kreisverband wurden gelegt. Nun kommt es darauf an, sie mit Leben zu füllen. Und dafür braucht es das Mitdenken, die Initiative und Mitarbeit vieler.

Wer sich an der Arbeitsgruppe beteiligen möchte, melde sich an die Adresse kontakt@linke-pinneberg.de oder über Signal. Das gilt auch gern für interessierte Parteilose.