Fraktionssitzung der Stadtfraktion Elmshorn

Wann:

4. Juli 2022 um 16:00 – 18:30

2022-07-04T16:00:00+02:00

2022-07-04T18:30:00+02:00

Wo:

Per Videokonferenz

Ausschuss debattiert über die Lage in Afghanistan
Die Lage in Afghanistan wurde im Ausschuss für wirtschaftliche Lage und Entwicklung am 22. Juni debattiert. The post Ausschuss debattiert über die Lage in Afghanistan appeared first on Cornelia Möhring, MdB.
Information ist der erste Schritt: §219a wird gestrichen
Endlich wird der §219a Strafgesetzbuch gestrichen. Endlich dürfen Ärzt*innen und Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche informieren ohne Angst vor Repression haben zu müssen. Das war ein langer Weg. Und er ist noch lange nicht zu Ende, denn Information ist nur der […]
COVID-19: Bundesregierung unterstützt schlechten Kompromiss zur Patent-Aussetzung
Vom 12. bis zum 15. Juni wird bei der WTO-Ministerkonferenz in Genf über eine abgespeckte Variante des bereits Anfang 2020 gestellten Antrags Indiens und Südafrikas auf Aussetzung der Patente auf COVID-19-Impfstoffe, -Diagnostika und -Therapeutika diskutiert. Die Antwort der […]